AMERIKA/BRASILIEN – Internationales Strafgericht: Indigene Völker erheben Anklage gegen Präsident Bolsonaro

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Brasilia – Zum ersten Mal in der Geschichte wenden sich indigene Völker direkt an den Gerichtshof in Den Haag, um mit eigenen Anwälten für ihre Rechte zu kämpfen.
Die Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens wandte sich am 9. August in einer Erklärung an den Internationalen Strafgerichtshof, in der sie eine Anklage gegen die Regierung Bolsonaro wegen Völkermordes beantragt. Die Organisation fordert, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag die von Präsident Jair Bolsonaro seit Beginn seiner Amtszeit im Januar 2019 begangenen Verbrechen gegen indigene Völker mit besonderem Augenmerk auf die Zeit der Covid-19-Pandemie untersucht.
Mit Bezug auf Präzedenzfälle des Internationalen Strafgerichtshofs fordert die Vereinigung der indigenen Völker eine Untersuchung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Das eingereichte Dossier besteht aus Beschwerden von indigenen Führern und Organisationen, offiziellen Dokumenten, akademischen Untersuchungen und technischen Notizen, die die Planung und Durchführung einer ausdrücklichen, systematischen und vorsätzlichen indigenenfeindlichen Politik der Regierung unter der Leitung von Bolsonaro belegen.
“Wir sind der Meinung, dass es in Brasilien ein Vorgehen gibt, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Umweltzerstörung gleichkommen. Angesichts der Unfähigkeit des brasilianischen Justizsystems, diese Vorgehensweisen zu untersuchen, zu verfolgen und zu verurteilen, prangern wir diese Taten vor der internationalen Gemeinschaft an und mobilisieren dazu den Internationalen Strafgerichtshof”, so Eloy Terena, juristischer Berater der indigenen Völker Brasiliens dem Schreiben, das von Indigenen Missionsrat veröffentlicht wurde.
Nach Aussage der APIB hat Bolsonaro seit Beginn seiner Amtszeit mehrfach Angriffe auf Territorien und indigene Völker unterstützt. Die Fakten, die das indigenenfeindliche Vorgehen der brasilianischen Regierung bezeugen, reichen von der ausdrücklichen Weigerung, Landrechte zu garantieren, bis hin zu Gesetzen, Dekreten und Verordnungen, die darauf abzielen, illegale Aktivitäten in indigenen Gebieten zu legalisieren und damit Konflikte zu verursachen.
“APIB wird sich weiterhin für das Recht der indigenen Völker einsetzen, in ihrer Vielfalt zu existieren. Wir sind indigene Völker und werden uns nicht der Ausrottung ausliefern”, betont Eloy, einer der acht indigenen Anwälte, die die Erklärung unterzeichnet haben.
Gewalt gegen indigene Völker dokumentiert auch ein vom Indigenen Missionsrat im Jahr 2020 veröffentlichter Bericht .